Amtsblatt

Sie sehen hier das Amtsblatt in einer Übersicht mit den einzelnen Bekanntmachungen.

Ausgabe: Amtsblatt, 49. Ausgabe 2023
Termin: Fr, 08.12.2023
Dokument:
Bekanntmachungen
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Amtliche Bekanntmachungen  
1.1 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation  
1.1.1 Satzung
über die Erhebung
der Grundsteuer und der Gewerbesteuer
für das Haushaltsjahr 2024 (Hebesatzsatzung) der Stadt Essen
vom 4. Dezember 2023
245/2023
1.1.2 Satzung
vom 4. Dezember 2023
zur Änderung der Benutzungsordnung für die
Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO)
vom 17.11.2005,
zuletzt geändert durch Satzung vom 05.12.2022
246/2023
1.1.3 Satzung
vom 4. Dezember 2023
zur Änderung der Satzung
über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen
(Abfallwirtschaftssatzung)
vom 13.11.2001,
zuletzt geändert durch Satzung vom 05.12.2022
247/2023
1.1.4 Satzung
vom 4. Dezember 2023
zur Änderung der Satzung der Stadt Essen
über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen
vom 19.12.2001 (in der Fassung vom 05.12.2022)
248/2023
1.1.5 Satzung
vom 4. Dezember 2023
zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
der Stadt Essen
vom 02.12.2011 (in der Fassung vom 05.12.2022)
249/2023
1.1.6 Satzung
vom 4. Dezember 2023
zur Änderung der Satzung
über die Straßenreinigung und den Winterdienst
und über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
vom 06.12.2004 (in der Fassung vom 05.12.2022)
250/2023
1.1.7 Prüfungsordnung
für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten
im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I)
vom 4. Dezember 2023
251/2023
1.1.8 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 14. Januar 2024
in der Essener Innenstadt
252/2023
1.1.9 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 10. März 2024
im Stadtteil Essen–Steele
253/2023
1.1.10 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 17. März 2024
im Stadtteil Essen–Werden
254/2023
1.1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 07. April 2024
im Stadtteil Essen–Rüttenscheid
255/2023
1.1.12 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 14. April 2024
im Stadtteil Essen–Altenessen
256/2023
1.1.13 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 12. Mai 2024
in der Essener Innenstadt
257/2023
1.1.14 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 12. Mai 2024
im Stadtteil Essen–Kupferdreh
258/2023
1.1.15 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 12. Mai 2024
im Stadtteil Essen–Steele
259/2023
1.1.16 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 26. Mai 2024
im Stadtteil Essen–Kettwig
260/2023
1.1.17 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 09. Juni 2024
im Stadtteil Essen–Werden
261/2023
1.1.18 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 09. Juni 2024
im Stadtteil Essen–Borbeck
262/2023
1.1.19 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 16. Juni 2024
im Stadtteil Essen–Rüttenscheid
263/2023
1.1.20 Ordnungsbehördliche Verordnung
vom 4. Dezember 2023
über eine Terminverlegung hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages im 1. HJ 2024
im Stadtteil Essen–Kupferdreh
264/2023
1.2 Amt für Straßen und Verkehr  
1.2.1 Ungültigkeit einer Urkunde 265/2023
1.3 Grün und Gruga - Abteilung Friedhöfe  
1.3.1 Wiederbelegung von Reihengrabfeldern auf städtischen Friedhöfen 266/2023
1.3.2 Wiederbelegung von Reihengrabfeldern auf städtischen Friedhöfen 267/2023
2. Sonstige Bekanntmachungen  
2.1 Messe Essen GmbH  
2.1.1 Jahresabschluss 2022 268/2023
2.2 Suchthilfe direkt Essen gGmbH  
2.2.1 Jahresabschluss 2022 269/2023
3. Öffentliche Zustellungen  
3.1 Liste der öffentlichen Zustellungen 270/2023